27. Mailing: Februar 2012

13.02.2012

Liebe Mitglieder, Freundinnen und Freunde der Bielefelder Nahost- Initiative e. V.
 
Aus unseren monatlichen Berichten wissen Sie, dass der ehemalige OB Eberhard David (CDU) im August 2009 einen Arbeitskreis „Gründung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Palästina“ eingesetzt hat, in Kurzform „Arbeitskreis Palästina“, der die „Möglichkeiten einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Palästina klären“ sollte. Diesem Kreis gehörten alle Fraktionen sowie die Deutsch-Israelische Gesellschaft und die BNI an. In den vergangenen 30 Monaten wurden alle Voraussetzungen geprüft und ein 3-Stufenplan verabredet (nach Vorschlag der CDU), der von der BNI nach allgemeiner Ansicht erfolgreich abgearbeitet wurde. Der Besuch der palästinensischen Delegation mit Gouverneur, Rektor, Mufti, Bürgermeister usw. im September 2011 wurde von Bielefelder Bürgern, Politikern und Institutionen herzlich willkommen geheißen und bildete den Abschluss der Vorbereitungen.
 
Wie es bei politischen Prozessen wohl unvermeidlich ist, wurde hinter den Kulissen hart über Zeitpunkt und Inhalt der Partnerschaft gerungen, denn in diesem Februar sollte, so die Forderung von OB Pit Clausen (SPD), eine „konsensuale“ Entscheidung des Arbeitskreises und damit eine Empfehlung für den Rat erfolgen. BM Horst Grube (SPD), der Leiter des Arbeitskreises, legte bei der entscheidenden Sitzung am 8. 2. einen guten Kompromiss vor,  der zwar hinter unseren Erwartungen blieb, aber auf den wir und die DIG sich verständigen konnten. Das traf auch auf die Mehrheit aller Fraktionen zu. Nur einer kam in die Sitzung mit der Bemerkung „dass ihm seine Fraktion kein Mandat für einen Beschluss …gegeben habe“. Damit platzte die Arbeit von 2 ½ Jahren, denn der Ausschuss musste erfolglos und ohne Empfehlung seine Arbeit einstellen. Nun liegt die weitere Entscheidung bei einem „Unterausschuss des Hauptausschuss“, den OB Pit Clausen einberufen hat, der sich im Laufe des März mit Fragen der Städtepartnerschaften unter seiner Leitung beschäftigen wird.
 
Mitglieder und Freunde der Bielefelder Nahost-Initiative sind zu Recht tief enttäuscht über das Verhalten einer Partei, aber wir lassen uns nicht entmutigen. Wir vertrauen auf die Kompromissbereitschaft im Unterausschuss, dem DIG und BNI nicht angehören, und das Verhandlungsgeschick des OB. Natürlich lassen wir uns auch nicht bei der Projektarbeit mit den Freunden in Zababdeh beirren und treiben die Zusammenarbeit bei der Berufsaus-bildung, bei der universitären Kooperation und beim Schüleraustausch weiter voran.
 
Leider dürfen wir keine weiteren Einzelheiten berichten, denn als Mitglieder des Arbeitskreises wurden wir zur Verschwiegenheit verpflichtet. Wenn Sie aber mehr über die  Hintergründe und unsere Projekte erfahren und mit uns über das weitere Vorgehen Ihres Vereins diskutieren wollen, dann kommen Sie doch bitte zur
 
Mitgliederversammlung am 7. März um 18.30 h in die Markgrafenstr. 7
 
Im Anschluss laden wir Sie an gleicher Stelle um 19.30 h zu einem Vortrag von Pfarrer Michael Wohlrab, Jerusalem, ein und fügen dieser Information die offizielle Einladung an.

Bielefelder Nahost-Initiative e. V.

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