18. Mailing: Mai 2011

01.05.2011

Liebe Mitglieder, Freundinnen und Freunde der Bielefelder Nahost- Initiative e. V.

Die Unruhen in einigen nordafrikanischen und arabischen Ländern haben auch die Situation im Nahen Osten wieder stärker in das Blickfeld gerückt. Die Menschen wollen Demokratie und Teilhabe, sie wollen Arbeit und Brot, sie wollen nicht länger unterdrückt und nicht länger durch uneingelöste Versprechen still gehalten werden. Nicht zuletzt die Reden von Obama und Netanjahu zur Zwei-Staaten-Lösung haben die gegensätzlichen Standpunkte überdeutlich gemacht. Was sollen die betroffenen Bürger davon halten? 

Die nächsten Monate könnten sehr entscheidend für das Zusammenleben von Israelis und Palästinensern werden. Bei einem Besuch bei Salah Abdel Shafi, Palästinensischen Generaldelegierter in Berlin, wurde bestätigt, dass sich die Autonomiebehörde in Ramallah als letzten Ausweg auf die UN Resolution 377 berufen und im September einen Antrag zur Anerkennung als unabhängiger Staat in den UN-Sicherheitsrat und bei Ablehnung anschliessend in die UNO-Vollversammlung einbringen könnte. Bemerkenswert ist, dass genau diese Regel „Uniting for Peace“ auf Drängen der USA 1952 eingeführt wurde, um eine Veto-Situation im Sicherheitsrat bei brenzligen Situationen überspringen zu können.

Ein Gespräch mit dem Deutschen Botschafter Dr. Kindermann, der kürzlich, aus Israel kommend, in Bielefeld war, zeigte ebenfalls, dass schwierige Monate bevorstehen und nicht abschätzbar ist, wie die Palästinenser vorgehen und die Israelis reagieren werden. Klar ist, dass die Forderung der UN erfüllt sein wird, wenn eine gemeinsame Regierung für ganz Palästina gebildet ist. Die UN hat den Palästinensern unlängst schon  bescheinigt, dass die strukturellen Voraussetzungen für eine Staatsgründung vorliegen.

Wir hatten auch Gelegenheit, den Lateinischen Patriarchen von Jerusalem, Erzbischof Fouad Twal zu sprechen, anlässlich der Verleihung der Ehrendoktorwürde der Theologi-schen Fakultät in Paderborn. Die Bemühungen des Arabischen Patriarchen um Frieden und Verständigung zwischen Palästinensern und Israelis zur Überwindung von Vorurteilen und Hass wurde von allen Seiten gewürdigt. Hoffentlich wird auch seine Warnung gehört, dass die Extremen auf beiden Seiten weiter an Einfluss gewinnen, wenn nicht bald wirkli-che Schritte zum Frieden im Nahen Osten umgesetzt werden.

Unser Mitglied Peter Schöppner vom Emnid Institut Bielefeld hat uns dazu aktuelle Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage in ganz Palästina von Anfang Mai 2011 übermittelt. 81,4% glauben, dass Israel der Nutzniesser des innerparteilichen palästinen-sischen Streits ist. Daher ist nicht verwunderlich, dass 79,9% die Aussöhnung zwischen den Parteien begrüßen. 55,3% nehmen an, dass der Aufbruch in der arabischen Welt die Chancen für einen eigenen Staat positiv beeinflusst. Eine bedenkliche Warnung sind die 70,5% aller Befragten, die eine erneute Intifada befürchten, wenn die Friedensgespräche scheitern. Wir sind gespannt, was Dr. Hoyer dazu sagen wird (s. Anhang). Wir hoffen für alle Menschen in Israel und Palästina auf einen friedlichen Ausgang.

Bielefelder Nahost-Initiative e. V.

Alfred Hellmann Peter Michael Lauven

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